Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LENZ
1. Allgemeines
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Angebote,
Verkäufe und Lieferungen. Sie gelten auch dann, wenn im Einzelfall nicht
auf sie Bezug genommen wird. Allgemeine Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen
des Käufers und/oder Bestellers, die von unseren Bedingungen abweichen,
sind in keinem Fall für uns verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich
widersprochen wird. Abweichende Vereinbarungen von unseren Bedingungen
werden erst und ausdrücklich durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Angebote
Alle Angebote unterliegen unseren AGB und sind stets freibleibend, auch
wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Angebote, Kostenvoranschläge,
Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige einem Angebot
zugrunde liegende Unterlagen dürfen Dritten nicht weitergegeben werden.
Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum.
3. Aufträge
Aufträge gelten erst dann als rechtsverbindlich angenommen, wenn von uns
der Auftrag schriftlich bestätigt wurde oder durch unverzügliche Auslieferung
und Rechnungslegung ausgeführt wird. Bei Lieferung ohne Auftragsbestätigung
gilt die Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung. Die Ausführung von
Aufträgen erfolgt grundsätzlich nach unseren Geschäftsbedingungen. Mündliche
Vereinbarungen, Verabredungen oder dgl. haben keine Gültigkeit. Angebote,
Kostenvoranschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige
einem Auftrag zugrunde liegende Vertragsunterlagen dürfen Dritten nicht
weitergegeben werden. Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum.
Jede Vertragsänderung (Rücktritt, Mengenänderung usw.) ist uns so rechtzeitig
bekannt zugeben, dass uns keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wir erlauben
uns, angefallene Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
4. Preise
Es kommen die am Tag der Lieferung gültigen Preise in Anrechnung. Alle
Preise verstehen sich zuzüglich der am Liefertag gültigen Mehrwertsteuer.
Bei kupferabhängigen Produkten werden die Preise der am Tag gültigen Kupfernotierung
(MK-Notiz) angeglichen.. Von uns bestätigte Preise gelten nur unter Vorrausetzung
der Abnahme bestätigter Mengen. Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen
von Frachten, Zöllen, Steuern und Abgaben zwischen dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung
und dem Zeitpunkt der Lieferung, berechtigen uns, die Preise anzugleichen.
Alle unsere Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Verpackung.
5. Lieferbedingungen/Liefertermine
Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers und/oder
Bestellers. Teillieferungen sind zulässig. Sie sind als selbständige Lieferungen
anzusehen. Die Wahl der Verfrachtung bleibt uns überlassen, sofern nicht
anderes mit dem Käufer und/oder Besteller vereinbart wurde. Dies gilt
auch bei Rücklieferungen. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss
irgendwelcher Schadenersatzansprüche berechtigt , wenn sich die Lieferfähigkeit,
Preisstellung oder Qualität der Waren unserer Zulieferer oder der Leistungen
sonstiger Dritter, von denen die Ausführung des uns erteilten Auftrages
erheblich abhängt, nicht nur unerheblich verändern. Betriebsstörungen
jeglicher Art, Ereignisse höherer Gewalt, sonstige Ursachen und Ereignisse,
entbinden uns während der ganzen Dauer von der Einhaltung eingegangener
Lieferverpflichtungen, dies gilt auch für evtl. Folgeerscheinungen. Von
uns abgegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Der Tag der Versandbereitschaft
gilt als Liefertermin und ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
6. Datenschutz
Ihre persönlichen Daten und Adressen werden nur
von uns verwaltet und nur von uns bearbeitet! Es erfolgt keine
Weitergabe an Dritte oder an andere Unternehmen. Ihre Daten werden auf
unserem eigenen Computersystem gespeichert. Vor unbefugtem Zugriff sind
Vorkehrungen getroffen worden.
7. Verpackungen
Die Art der Verpackung wird von uns nach bestem Ermessen gewählt und nicht
zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
8. Beanstandungen / Rücktritt / Warenrücknahme
Beanstandungen in Bezug auf Ausführung und Eigenschaft der Ware müssen
innerhalb 14 Tagen nach nachweislichen Erhalt erfolgen. Die Beanstandungen
sind vom Besteller schriftlich und spezifiziert anzuzeigen. Bei Abnahme
der Ware in unseren Geschäftsräumen ist diese sofort zu prüfen. Die Abnahme
ist vorbehaltlos, womit sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen
sind. Für Beschaffenheit von Materialien haften wirt nur insoweit, als
auch unsere Vorlieferanten Gewährleistungspflichten übernehmen. Gewährleistungspflichten
für unsere Erzeugnisse übernehmen wir in der Form, dass wir in angemessener
Zeit neue zweckentsprechende Teile ersetzen, sofern uns fehlerhaftes Material
oder unsachgemäße Ausführung innerhalb eines Jahres, vom Tage der Lieferung
an gerechnet, beweispflichtig nachgewiesen wird. Unsere Mängelhaftung
erstreckt sich nicht auf Schäden, die auf Grund fehlerhafter Montage,
natürlicher Abnutzung oder überhöhter Beanspruchung entstanden sind. Standardartikel
der Firma LENZ werden nur dann zurückgenommen, wenn die Verpackungseinheit
vollständig und die Verpackung unbeschädigt ist. Die Kosten des Rücktransportes
trägt der Absender. Für die Rücknahme behalten wir 30% des Verkaufspreises
ein.
9. Zahlungsbedingungen
Unsere Zahlungsbedingungen lauten 10 Tage netto, ohne Abzug, sofern nicht
ausdrücklich mit dem Kunden eine besondere schriftlich durchgeführte Vereinbarung
getroffen wurde. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum. Im Falle von Be- und Verarbeitung von uns gelieferter
Ware geht unser Eigentumsrecht an dieser Ware nicht unter. Verarbeitete
Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.
Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Besteller,
steht uns das Miteigentumsrecht an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes
der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen, verarbeitende Ware zur
Zeit der Verarbeitung zu.
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11. Verbindlichkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gelten für alle Verträge die vorstehenden Bedingungen. Anstelle der
evtl. teilweise unwirksamen Bedingungen tritt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland in Kraft. Die Wirksamkeit von Verträgen bleibt insgesamt weiter
bestehen und wird nicht berührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen,
Zahlungen oder alle sich aus Geschäften ergebenen Rechten und Pflichten
ist für beide Teile das für den Hauptsitz der Firma LENZ zuständige Amtsgericht.
AGB neuester Stand 03/2011