Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma LENZ
1. Allgemeines
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen. Sie gelten auch dann, wenn im Einzelfall nicht auf sie Beug genommen wird. Allgemeine Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder Bestellers, die von unseren Bedingungen abweichen, sind in keinem Fall für uns verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichende Vereinbarungen von unseren Bedingungen werden erst und ausdrücklich durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Angebote
Alle Angebote unterliegen unseren AGB und sind stets freibleibend, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Angebote, Kostenvoranschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige einem Angebot zugrunde liegende Unterlagen dürfen Dritten nicht weitergegeben werden. Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum.
Alle Angebote unterliegen unseren AGB und sind stets freibleibend, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird. Angebote, Kostenvoranschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige einem Angebot zugrunde liegende Unterlagen dürfen Dritten nicht weitergegeben werden. Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum.
3. Aufträge
Aufträge gelten erst dann als rechtsverbindlich angenommen, wenn von uns der Auftrag schriftlich bestätigt wurde oder durch unverzügliche Auslieferung und Rechnungslegung ausgeführt wird. Bei Lieferung ohne Auftragsbestätigung gilt die Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung. Die Ausführung von Aufträgen erfolgt grundsätzlich nach unseren Geschäftsbedingungen. Mündliche Vereinbarungen, Verabredungen oder dgl. haben keine Gültigkeit. Angebote, Kostenvoranschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige einem Auftrag zugrunde liegende Vertragsunterlagen dürfen Dritten nicht weitergegeben werden. Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum. Jede Vertragsänderung (Rücktritt, Mengenänderung usw.) ist uns so rechtzeitig bekannt zugeben, dass uns keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wir erlauben uns, angefallene Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
Aufträge gelten erst dann als rechtsverbindlich angenommen, wenn von uns der Auftrag schriftlich bestätigt wurde oder durch unverzügliche Auslieferung und Rechnungslegung ausgeführt wird. Bei Lieferung ohne Auftragsbestätigung gilt die Rechnung zugleich als Auftragsbestätigung. Die Ausführung von Aufträgen erfolgt grundsätzlich nach unseren Geschäftsbedingungen. Mündliche Vereinbarungen, Verabredungen oder dgl. haben keine Gültigkeit. Angebote, Kostenvoranschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Muster, Modelle oder sonstige einem Auftrag zugrunde liegende Vertragsunterlagen dürfen Dritten nicht weitergegeben werden. Wir behalten an ihnen Urheberrecht und Eigentum. Jede Vertragsänderung (Rücktritt, Mengenänderung usw.) ist uns so rechtzeitig bekannt zugeben, dass uns keine zusätzlichen Kosten entstehen. Wir erlauben uns, angefallene Kosten dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
4. Preise
Es kommen die am Tag der Bestellung oder der Lieferung gültigen Preise in Anrechnung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Bestelltag oder Liefer- tag gültigen Mehrwertsteuer. Von uns bestätigte Preise gelten nur unter Vorrausetzung der Abnahme bestätigter Mengen. Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachten, Zöllen, Steuer
Es kommen die am Tag der Bestellung oder der Lieferung gültigen Preise in Anrechnung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Bestelltag oder Liefer- tag gültigen Mehrwertsteuer. Von uns bestätigte Preise gelten nur unter Vorrausetzung der Abnahme bestätigter Mengen. Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachten, Zöllen, Steuer
und Abgaben zwischen dem Zeit- punkt der Auftragsbestätigung und dem Zeitpunkt der Lieferung, berechtigen uns, die Preise anzugleichen. Alle unsere Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich Verpackung, wenn nichts anderes angeboten und bestätigt wurde.
5. Lieferbedingungen/Liefertermine
Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers und/oder Bestellers. Teillieferungen sind zulässig. Sie sind als selbständige Lieferungen anzusehen. Die Wahl der Verfrachtung bleibt uns überlassen, sofern nichts anderes mit dem Käufer und/oder Besteller vereinbart wurde. Dies gilt auch bei Rücklieferungen. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss irgendwelcher Schadenersatzansprüche berechtigt , wenn sich die Lieferfähigkeit, Preisstellung oder Qualität der Waren unserer Zulieferer oder der Leistungen sonstiger Dritter, von denen die Ausführung des uns er- teilten Auftrages erheblich abhängt, nicht nur unerheblich verändern. Betriebsstörungen jeglicher Art, Ereignisse höherer Gewalt, sonstige Ursachen und Ereignisse, entbinden uns während der ganzen Dauer von der Einhaltung eingegangener Lieferverpflichtungen, dies gilt auch für evtl. Folgeerscheinungen. Von uns abgegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Der Tag der Versandbereitschaft gilt als Liefertermin und ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers und/oder Bestellers. Teillieferungen sind zulässig. Sie sind als selbständige Lieferungen anzusehen. Die Wahl der Verfrachtung bleibt uns überlassen, sofern nichts anderes mit dem Käufer und/oder Besteller vereinbart wurde. Dies gilt auch bei Rücklieferungen. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss irgendwelcher Schadenersatzansprüche berechtigt , wenn sich die Lieferfähigkeit, Preisstellung oder Qualität der Waren unserer Zulieferer oder der Leistungen sonstiger Dritter, von denen die Ausführung des uns er- teilten Auftrages erheblich abhängt, nicht nur unerheblich verändern. Betriebsstörungen jeglicher Art, Ereignisse höherer Gewalt, sonstige Ursachen und Ereignisse, entbinden uns während der ganzen Dauer von der Einhaltung eingegangener Lieferverpflichtungen, dies gilt auch für evtl. Folgeerscheinungen. Von uns abgegebene Lieferfristen sind unverbindlich. Der Tag der Versandbereitschaft gilt als Liefertermin und ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
6. Verpackungen
Die Art der Verpackung wird von uns nach bestem Ermessen gewählt und nicht zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die Art der Verpackung wird von uns nach bestem Ermessen gewählt und nicht zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
7.Beanstandungen / Rücktritt / Warenrücknahme
Beanstandungen in Bezug auf Ausführung und Eigenschaft der Ware müssen innerhalb 14 Tagen nach nachweislichem Erhalt erfolgen. Die Beanstandungen sind vom Besteller schriftlich und spezifiziert anzuzeigen. Bei Abnahme der Ware in unseren Geschäftsräumen ist diese sofort zu prüfen. Die Abnahme ist vorbehaltlos, womit sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Für Privatkunden gelten die aktuellen Rechtsprechungen in Bezug zu Rücktritt und Widerruf der Bestellung. Für Beschaffenheit von Materialien haften wir nur insoweit, als auch unsere Vorlieferanten Gewährleistungspflichten übernehmen. Gewährleistungspflichten für unsere
Beanstandungen in Bezug auf Ausführung und Eigenschaft der Ware müssen innerhalb 14 Tagen nach nachweislichem Erhalt erfolgen. Die Beanstandungen sind vom Besteller schriftlich und spezifiziert anzuzeigen. Bei Abnahme der Ware in unseren Geschäftsräumen ist diese sofort zu prüfen. Die Abnahme ist vorbehaltlos, womit sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sind. Für Privatkunden gelten die aktuellen Rechtsprechungen in Bezug zu Rücktritt und Widerruf der Bestellung. Für Beschaffenheit von Materialien haften wir nur insoweit, als auch unsere Vorlieferanten Gewährleistungspflichten übernehmen. Gewährleistungspflichten für unsere
Erzeugnisse übernehmen wir in der Form, dass wir in angemessener Zeit neue zweckentsprechende Teile ersetzen, sofern uns fehlerhaftes Material oder unsachgemäße Ausführung innerhalb eines Jahres, vom Tage der Lieferung angerechnet, beweispflichtig nachgewiesen wird. Unsere Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Schäden, die auf Grund fehlerhafter Montage, natürlicher Abnutzung oder überhöhter Beanspruchung entstanden sind. Standardartikel der Firma LENZ werden nur dann zurückgenommen, wenn die Verpackungseinheit vollständig und die Verpackung unbeschädigt ist. Die Kosten des Rücktransportes trägt der Absender. Für Geschäftskunden erheben wir für zurückgenommene Artikel eine Wiedereinlagegebühr von 25% des Warenwertes. Sonderanfertigungen werden grundsätzlich nicht zurückgenommen.
8. Zahlungsbedingungen
Unsere Zahlungsbedingungen lauten 10 Tage netto, sofern nicht ausdrücklich mit dem Kunden eine besondere schriftlich durchgeführte Vereinbarung getroffen wurde. Rechnungsgrundlage ist der reine Warenwert, zzgl. Fracht und Verpackung (Rechnungsbetrag inkl. Mehrwertsteuer). Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle von Be- und Verarbeitung von uns gelieferter Ware geht unser Eigentumsrecht an dieser Ware nicht unter. Verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungs- wertes der Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Besteller, steht uns das Miteigentums- recht an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungs- wert der anderen, verarbeitende Ware zur Zeit der Verarbeitung zu.
Unsere Zahlungsbedingungen lauten 10 Tage netto, sofern nicht ausdrücklich mit dem Kunden eine besondere schriftlich durchgeführte Vereinbarung getroffen wurde. Rechnungsgrundlage ist der reine Warenwert, zzgl. Fracht und Verpackung (Rechnungsbetrag inkl. Mehrwertsteuer). Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Falle von Be- und Verarbeitung von uns gelieferter Ware geht unser Eigentumsrecht an dieser Ware nicht unter. Verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungs- wertes der Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Besteller, steht uns das Miteigentums- recht an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungs- wert der anderen, verarbeitende Ware zur Zeit der Verarbeitung zu.
9. Verbindlichkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gelten für alle Verträge die vor- stehenden Bedingungen. Anstelle der evtl. teilweise unwirksamen Bedingungen tritt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Die Wirksamkeit von Verträgen bleibt insgesamt weiter bestehen und wird nicht berührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Zahlungen oder alle sich aus Geschäften ergebenen Rechten und Pflichten ist für beide Teile das für den Hauptsitz der Firma LENZ zuständige Amtsgericht.
Es gelten für alle Verträge die vor- stehenden Bedingungen. Anstelle der evtl. teilweise unwirksamen Bedingungen tritt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Die Wirksamkeit von Verträgen bleibt insgesamt weiter bestehen und wird nicht berührt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Zahlungen oder alle sich aus Geschäften ergebenen Rechten und Pflichten ist für beide Teile das für den Hauptsitz der Firma LENZ zuständige Amtsgericht.
Vers. 02.1 Stand 14.04.2023